Aktuelles und News

Die Positionen des BLV Thüringen.

Mit Veröffentlichung im Thüringer Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 19 vom 12. August 2021 sind Veränderungen bei den Anrechnungsstunden für die Schulpersonalräte in Kraft getreten.

Im neu gefassten § 2 wird festgelegt:

Jeder Schulpersonalrat erhält ein Stundendeputat von zwei Unterrichtsstunden pro Woche. Abweichend von Satz 1 erhalten Schulpersonalräte mit drei Mitgliedern ein Stundendeputat von drei Unterrichtsstunden pro Woche und Schulpersonalräte mit fünf und mehr Mitgliedern ein Stundendeputat von vier Unterrichtsstunden pro Woche. Die Stundendeputate für die Schulpersonalräte erhöhen sich um eine weitere Unterrichtsstunde pro Woche, wenn die Schule aus mindestens zwei Schulteilen besteht, die sich nicht auf dem Gebiet derselben Gemeinde im Sinne der Thüringer Kommunalordnung befinden.

Die Neuregelung gilt seit 13. August 2021 und die Mitglieder der örtlichen Personalräte sollten auf eine korrekte Umsetzung ab Beginn des Schuljahres 2021/22 achten.

Über den Link gelangen Sie zu den Positionen und Forderungen des BvLB. Ein reger Austausch ist ausdrücklich erwünscht!

#Berufsbildungsoffensive2025

Auszug aus der dbb aktuell: "Mit Vertretern aus fast allen Bundesländern hat der BvLB seinen digitalen Branchentag am 06. Juli 2021 bestritten. Dabei haben die Kolleginnen und Kollegen gegenüber Volker Geyer, Fachvorstand Tarifpolitik beim dbb, eindrucksvoll die besondere Situation der Lehrkräfte an den berufsbildenden Schulen geschildert."

Link zum Flugblatt dbb aktuell

Definition „Unterricht“

Im Zusammenhang mit einer Anfrage des Hauptpersonalrates wurde durch das TMBJS eine begriffliche Klarstellung zum Unterricht gegeben. Die Definition können Sie dem beiliegenden Schreiben vom 29. März 2021 entnehmen.

Für die berufsbildenden Schulen ergibt sich daraus eine bessere Zuordnung welche Unterrichtsstunden auf die Pflichtstundenzahl im Jahr angerechnet werden. So wird u. a. damit klar, dass Aufgabenstellungen, wenn sie vorbereitet, durchgeführt, nachbereitet und vom Schulleiter im zeitlichen Umfang angewiesen werden, als Unterrichtsstunde angerechnet werden.

Der Hinweis zu mehrarbeitsfähigen Distanzunterricht dürfte noch zu einigen Nachfragen führen. Jede Lehrkraft ist gut beraten, wenn Sie für die einzelnen Wochen des Schuljahres 2020/21 eine Übersicht der geleisteten Unterrichtsstunden führt. Dabei sind alle nach o. a. Definition geleisteten Unterrichtsstunden auf die Unterrichtsverpflichtung anzurechnen. Kommt es zu einer Überschreitung der von der Lehrkraft zu leistenden Pflichtstundenzahl, muss Mehrarbeit angeordnet oder genehmigt werden.

Thilo Helms

Ausschuss Dienstrecht 

Siehe dazu auch das Schreiben im Bereich Mitgliederinformationen/TMBJS

Hier finden Sie das Schreiben der Staatskanzlei:

Antwortschreiben aus der Thüringer Staatskanzlei

Die beliebten Lehrerkalender des BLV Thüringen können wieder über Ihre Kontaktlehrer in der Schule bestellt werden. Details erfahren Sie durch den Aushang, bei Ihrem Kontaktlehrer oder per Mail über die Geschäftsstelle.

Im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 2 vom 28. Februar 2020 wurde die neue Thüringer Beurteilungsverordnung (ThürBeurtVO) veröffentlicht. Sie ist zum 01. März 2020 in Kraft getreten und damit auch für das TMBJS verbindlich.

Die neue Verordnung führt zu einigen wesentlichen Änderungen. Es werden einheitliche Beurteilungszeiten für Beamte in Thüringen festgelegt und die Bewertung wird auf Punktwerte in fünf Notenstufen umgestellt. Die Altersgrenze, ab der keine Beurteilung mehr zu erstellen ist, wird angehoben.

Der Zeitraum für Regelbeurteilungen wird von vier auf drei Jahre reduziert. Als Stichtage werden für Beamte des gehobenen Dienstes der 01. April 2021 und für Beamte des höheren Dienstes der 01. April 2022 festgelegt. Das TMBJS kann kürzere Beurteilungszeiträume und abweichende Stichtage festlegen.

Die bisherigen 6 Punkte werden ersetzt durch fünf Notenstufen:

·         übertrifft die Anforderungen in besonderem Maße      13 bis 15  Punkte

·         übertrifft die Anforderungen                                             10 bis 12 Punkte

·         entspricht den Anforderungen                                           5 bis   9 Punkte

·         entspricht eingeschränkt den Anforderungen                 2 bis   4 Punkte

·         entspricht nicht den Anforderungen                                            1 Punkt.

Wie bisher müssen Bewertungen mit 1 sowie 13, 14 oder 15 Punkten begründet werden.

Die bisherige Regelung, dass Beamte, die im Beurteilungszeitraum das 55. Lebensjahr vollenden, nicht mehr zu beurteilen sind, wird ersetzt und die Altersgrenze angehoben. Eine Beurteilung erfolgt nicht mehr, wenn der Beamte das Lebensjahr vollendet hat, das fünf Jahre vor Eintritt in den Ruhestand wegen Erreichens der jeweils geltenden Altersgrenze liegt. Für Beamte die nach der bisherigen Altersregel nicht zu beurteilen waren, gilt dies auch weiterhin.

Die letzten periodischen Beurteilungen der Lehrkräfte wurden zum 01. November 2016 erstellt. Mit der neuen Beurteilungsverordnung wird ein Zeitraum von drei Jahren festgeschrieben. Damit dürfte es für die Lehrkräfte zu einer Lücke in den Beurteilungen kommen. Bleibt es bei dem Stichtag 01. April 2022 müsste der Beurteilungszeitraum vom 01. April 2019 bis zum 31. März 2022 liegen. Der Zeitraum 01. November 2016 bis 31. März 2019 wird nicht berücksichtigt.

Die für Lehrkräfte wichtigen Details für die Erstellung der Beurteilung wurden vom TMBJS in der Verwaltungsvorschrift „Beurteilungen von Lehrerinnen und Lehrern sowie Sonderpädagogischen Fachkräften“ geregelt. Änderungen in der Beurteilungsverordnung des Landes dürften Veränderungen dieser Verwaltungsvorschrift nach sich ziehen. Bisher gibt es vom TMBJS dazu keine konkreten Vorstellungen. Eine Veränderung der Verwaltungsvorschrift im laufenden Beurteilungszeitraum macht die Beurteilungen angreifbar und dürfte zu einem erheblich höheren Verwaltungsaufwand führen. Es bleibt abzuwarten, wann es für die seit einem Jahr gültige Beurteilungsverordnung die entsprechenden Regelungen des TMBJS geben wird.

Die bisherigen Detailregelungen für Lehrkräfte bei der Umsetzung der Beurteilungsverordnung wurden durch die Mitwirkung des Hauptpersonalrates wesentlich geprägt. So konnten u. a. Festlegungen zur Ankündigung der Hospitationen und Mindestzeiten für die Vorbereitung konkret in der Verwaltungsvorschrift aufgenommen werden. Unsere Vertreter im Hauptpersonalrat werden sich auch bei Erarbeitung der neuen Verwaltungsvorschrift für derartige Regelungen einsetzen.

Gegenwärtig ist noch nicht absehbar wann es zu einer Neuregelung kommt. Es dürfte aber im Laufe dieses Jahres dazu kommen. Sollten Sie Anregungen dafür haben - bitte möglichst per Mail an unsere Geschäftsstelle. Nach Erlass der neuen Verwaltungsvorschrift werden wir darüber informieren und, wenn der Bedarf besteht, Fortbildungsveranstaltungen anbieten.

Thilo Helms

Ausschuss Beamte      

BLV ž Linderbacher Weg 30 ž 99099 Erfurt

Thüringer Staatskanzlei

Herr Ministerpräsident Bodo Ramelow

Postfach 90 02 53

99105 Erfurt

2021-01-20

21/036

Schulöffnungen im Januar

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident,

der Grund meines Schreibens an Sie ist eine in einem Interview mit Herrn Hollitzer getätigte Aussage, welche in den Thüringer Tageszeitungen der FUNKE - Mediengruppe am 16.01.2021 veröffentlicht wurde.

Hier antworteten Sie auf die Frage, Zitat: „Sollte die Wirtschaft wirklich runtergefahren werden, müssen dann auch die Schulen komplett schließen? Auch dort treffen sich Kollegen zur Pause.“, mit Zitat: „Wir haben Sie ja im Moment schon fast gegen Null gefahren und erleben gerade die nächste Unvernunft. Obwohl wir die Testung für die Abschlussklassen dringend anempfohlen haben, haben einzelne Schulleiter für sich entschieden, ohne Test Präsenzunterricht zuzulassen. . .“

Der Verband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen in Thüringen (BLV) widerspricht entschieden dieser Aussage! Grundlage des Handelns der Schulleiter(innen) war ein Schreiben Ihres Ministers für Bildung, Jugend und Sport, Herr Helmut Holter, vom 07.01.2021. In diesem Schreiben wird ausdrücklich im Punkt „Unterricht im Januar 2021“ formuliert, Zitat: „Ausgenommen von der Schulschließung sind nur die Schülerinnen und Schüler aus Klassen/Kursen, die im laufenden Schuljahr eine Abschlussprüfung ablegen….Die Schülerinnen und Schüler haben an den angebotenen Präsenzunterricht zur Prüfungsvorbereitung unter Einhaltung der Hygienevorschriften teilzunehmen.“ Es wird im weiteren Verlauf dieses Schreibens lediglich auf eine derzeit laufende Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringens zum Anmeldeverfahren für freiwillige Corona Antigen – Tests, welche den Schülerinnen und Schülern dieser Abschlussklassen angeboten werden sollen, verwiesen.

Ich sehe diese Weisung Ihres Ministers als unmissverständlich an die Schulleiter(innen) gerichtet, am 11.01.2021 für besagten Personenkreis auf alle Fälle die Schulen zu öffnen. Abgesehen von der Problematik, dass durch die vielen Schulformen mit ihren verschiedensten Bildungsgängen, sich an großen berufsbildenden Schulen in diesen Wochen bereits wieder bis ca. 100 Schülerinnen und Schüler aufhalten können, was von den Mitarbeitern(innen) im TMBJS scheinbar nicht erkannt wurde, konnten die Schulleiter(innen) gar nicht anders handeln. Dieses Handeln in der Öffentlichkeit als Unvernunft dieser darzustellen und ihnen den „schwarzen Peter“ zuzuschieben, missbilligt der BLV entschieden. Gerade in den vergangenen Monaten leisteten die Mitglieder der Schulleitungen sowie Lehrer und Lehrerinnen dieser Schulart einen enormen Aufwand zur Organisation des Unterrichtes mit dem Ziel, auch unter den Bedingungen der Pandemie, der Wirtschaft, den sozialen Einrichtungen und dem öffentlichen Dienst ein zuverlässiger Partner in der Ausbildung des Fachkräftenachwuchses für unseren Freistaat zu sein.

Mit freundlichem Gruß

Mario Köhler

Vorsitzender

Die Geschäftsstelle des BLV Thüringen wünscht allen Mitgliedern und Partnern unseres Verbandes ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein gutes, neues Jahr!

Bleiben Sie gesund!

Arbeitsgrundlage für eine Telefonkonferenz mit dem TMBJS zum Thema "Zukunftsfähiger Unterricht"

Pressemitteilung
Industrie 4.0 bei Berufsbildung 1.0 ?!
Nach der coronabedingten Pause trafen sich erstmals wieder Berufsschullehrer der Region Ostthüringen des BLV zu einem Ideenaustausch beim traditionellen Stammtisch.
Die Diskussion der Vertreter aus Ostthüringen kann wie folgt zusammengefasst werden:
Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass auch die berufsbildenden Schulen von modernem und zukunftsfähigem Unterricht weit entfernt sind. Das ist besonders erschreckend, weil diese Schulart als Institution für die Vorbereitung auf das Berufsleben bzw. auf die Berufsausbildung möglichst nah am Stand der Wirtschaft (Stichwort: Industrie 4.0) ausbilden sollte.
Mit ungenügender Ausstattung, veralteten Strukturen und einem schwerfälligem Personalmanagement kann das jedoch nicht gelingen. Die Hoffnung, dass hier schnell Abhilfe geschaffen wird, muss beim Blick auf die aktuelle Situation leider begraben werden.
Wie in den anderen Schularten, so muss man auch für die berufsbildenden Schulen in Thüringen konstatieren, dass gerade die schwachen und bedürftigen Schüler in der Zeit des Lockdowns von der Bildung abgekoppelt waren. Fehlende Technik, mangelhafte Befähigungen zur Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten, aber auch ungenügende Strukturen seitens der Schulen waren die größten Hindernisse für ein gelingendes Lernen in der Distanz.
Die Hoffnungen auf schnelle Veränderungen und die bessere Vorbereitung auf einen erneuten Lockdown wurden mit Beginn des neuen Schuljahres leider enttäuscht. Zum einen zeigt der digitale Bildungspakt, wie schwerfällig und bürokratisch bei der Umsetzung agiert wird und zum anderen sind viele Schulen schon wieder zur Tagesordnung übergegangen. Die Fehler aus dem ersten Lockdown wurden meist nicht analysiert und Konzeptionen für ein erneutes „distance learning“ gibt es kaum. Stattdessen vertraut man für diesen Fall auf die Kommunikation per e-mail. Was aber für einen Lehrer, der 200-300 Schüler hat, ohne geeignete Kommunikationsstrukturen schlichtweg unmöglich ist. Viele Lehrer fühlen sich hier vom Dienstherrn allein gelassen, weil z.B. auch die vollmundig angekündigte Kommunikationsplattform „SchulCloud“ des TMBJS immer noch nicht für alle Schulen nutzbar gemacht wurde.
Weiterhin herrscht zudem immer noch große Unklarheit über rechtssicher nutzbare Software, Datenschutz und Kommunikationswege. Die Bußgelddebatte des Thüringer Datenschutzbeauftragen empörte die Lehrkräfte und sorgte dabei für zusätzliche Verunsicherung. Gleichzeitig zeigte sie den dringenden Bedarf an entsprechender Fortbildung auf.
Auch die Ankündigung der Kultusminister jedem Lehrer bis zum Jahresende ein digitales Endgerät zur Verfügung zu stellen, wirft weitere Fragen auf. Dienstliche Computertechnik ist sicherlich ein hoffnungsvolles Zeichen für die zukunftsorientierte Arbeit. Betrachtet man aber den damit verbundenen Fortbildungsbedarf und die somit notwendige technische Wartung, darf bezweifelt werden, ob das reibungslos gelingt. In Jena zum Beispiel stehen derzeit drei(!) Mitarbeiter des Medienzentrums für die Betreuung aller Computer und -netze der Schulen zur Verfügung.
Auf Grund der Versäumnisse der Vergangenheit und fehlender Fortbildungsmöglichkeiten fällt es insbesondere den älteren Kollegen nun schwer so schnell von dem analogen auf digitalen Unterricht umzustellen. Beim Blick auf die Altersstruktur an den Berufsschulen in Thüringen (derzeit sind ca. 70% der Thüringer Berufsschullehrer älter als 50 Jahre) wird die Schwierigkeit dieser Aufgabe schnell offensichtlich.
Zusammenfassend wünschten sich die anwesenden Kollegen vor allem Unterstützung für die anstehenden Aufgaben, Rechtssicherheit und die Bereitstellung moderner, gut strukturierter Kommunikationsplattformen, um einen schnellen Datenaustausch zu ermöglichen.

Constanze Schäfer, Vorsitzende Regionalverband Ost des BLV Thüringen

Details zum Wiedereinstieg in den Schulbetrieb.

Schreiben des TMBJS

Vorgaben des TMBJS zur Erstellung eines schulischen Corona-Hygieneplans

Liebe Mitglieder,

durch die derzeitige Situation kommt es zu Einschränkungen in jeglichen Bereichen. Dennoch möchte ich Ihnen mitteilen, dass die Geschäftsstelle weiterhin erreichbar ist. Persönlich anzutreffen ist zwar aktuell niemand, da es erhöhte Zugangsbeschränkungen im Hause gibt, aber Ihre Anliegen werden trotzdem zuverlässig bearbeitet. 

Die telefonische Erreichbarkeit ist weiterhin gegeben. Allerdings hat sich gezeigt, dass es meist sinnvoller ist, eine kurze Mail zu verfassen -nutzen Sie diese Möglichkeit!

Die aktuelle Lage hat natürlich auch dazu geführt, dass die Lehrerkalender momentan NICHT ausgeliefert werden. Bestellungen können Sie aber immer noch per Mail an die bekannte Adresse der Geschäftsstelle (info@blv-thueringen.de) schicken, die Auslieferung erfolgt, sobald sichergestellt ist, dass die Schulen wieder besetzt sind.

Ich wünschen Ihnen alles Gute! Bleiben Sie gesund und besonnen!

Jeannette Machleidt

Geschäftsstelle BLV Thüringen

Grundsätzlich ist zu unterscheiden, ob ein Beschäftigter von sich aus tätig wird oder durch die Dienststellenleitung (Schulleitung) Maßnahmen angewiesen werden.
 
Wird beispielsweise durch das Gesundheitsamt eine Schulschließung oder Quarantäne für einzelne Beschäftigte verfügt, kann der Beschäftigte seiner Dienstverpflichtung nicht mehr nachkommen. Die Bezüge für Beamte werden weitergezahlt, bei Tarifbeschäftigten entfällt der Entgeltanspruch. Es wird eine Entschädigung gezahlt, die im Wesentlichen den Leistungen im Krankheitsfall entspricht.

Bleibt ein Beschäftigter „von sich aus“ zu Hause, können Maßnahmen wegen Fernbleiben vom Dienst eingeleitet werden.

Für krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit gelten die sonst üblichen Regelungen weiter. Ein Beamter oder Tarifbeschäftigter kann sich also auch jetzt für drei
Tage „krank melden“ und muss dafür in der Regel keine Bescheinigung eines Arztes vorlegen.

Liebe Rentnerinnen und Pensionärinnen, liebe Rentner und Pensionäre,

30 Jahre nach der Gründung unseres Lehrerverbandes gibt es nun endlich eine Interessenvertretung für euch im Verband. Der Hauptvorstand des vereinigten Thüringer  Berufsschullehrerverbandes BLV (TVB und VLW) hat der Einrichtung einer Seniorenvertretung mit Sitz im Hauptvorstand zugestimmt.

Verantwortlich für unsere Seniorenvertretung ist das langjährige Verbandsmitglied Roland Hiepe. Er ist bereits Mitglied der Seniorenvertretung beim Thüringer Beamtenbund und in unserer Dachorganisation, beim Bundesverband der Lehreinnen und Lehrer an beruflichen Schulen.

Mario Köhler

Vorsitzender

Am 07.02.2019 wurde der Vorsitzende des BLV von den Mitgliedern des Bildungsausschusses des Thüringer Landtags zu den Positionen unseres Verbandes zu den geplanten Änderungen im Thüringer Schulgesetz angehört.